Auf der ganzen Welt gelten Umwelt-Richtlinien, die Hersteller und Online-Händler in die Verantwortung nehmen. Es gilt der Grundsatz, dass sie die volle abfallwirtschaftliche Verantwortung für die hergestellten beziehungsweise verkauften Produkte tragen. Dies gilt insbesondere in Bezug auf Verpackungen, Batterien und Elektrowaren. Im Detail bedeutet das, dass sie zahlreiche Produkte nach Beendigung des Lebenszyklus zurücknehmen und sich um deren ordnungsgemäße Entsorgung kümmern müssen. Die Grundlagen für diese Regelungen liefern in Deutschland unter anderem das Elektrogesetz (ElektroG), das Verpackungsgesetz und das Batteriegesetz, welche wiederum auf europäischen Richtlinien basieren.

Weltweit gibt es mehr als 300 solcher Verordnungen. Eine Missachtung hat schwerwiegende Konsequenzen zur Folge: In Deutschland etwa müssen Online-Händler mit Bußgeldern von bis zu 100.000 Euro je Verstoß rechnen. Auch Abmahnungen gemäß Elektrogesetz, Verpackungs- oder Batteriegesetz sind nicht unüblich. Wer ins Ausland versendet und seinen für das Zielland geltenden Pflichten nicht nachkommt, wird gegebenenfalls noch härter bestraft: Sogar Berufs- und Vertriebsverbote sind möglich.

Wer Verpackungen, Batterien oder Elektrowaren vertreibt, unterliegt weltweiten Pflichten. Bei Nichterfüllung drohen erhebliche Bußgelder und Strafen.

Wer Verpackungen, Batterien oder Elektrowaren vertreibt, unterliegt weltweiten Pflichten. Bei Nichterfüllung drohen erhebliche Bußgelder und Strafen.

Online-Händler müssen dabei stets diejenigen Gesetze und Richtlinien befolgen, die im Land des Empfängers gelten. Wer ins Ausland liefert, muss also sicherstellen, dass er die im jeweiligen Zielland gültigen Gesetze beachtet und den daraus resultierenden Pflichten nachkommt. Folglich wird das Unterfangen, allen Auflagen gerecht zu werden, umso komplexer und herausfordernder, je mehr Länder ein Online-Händler beliefert.

Verpackungen: Registrierungs- und Entsorgungspflichten

Da Verkauf und Versand im Online-Handel ohne Verpackungen kaum umsetzbar sind, ist faktisch jeder Online-Händler von den Regularien rund um den Vertrieb von Verpackungen betroffen. So besagt beispielsweise das deutsche Verpackungsgesetz, dass all diejenigen verpflichtet sind, die …

  • Verpackungen erstmals in gewerbsmäßigem Rahmen befüllen, etwa zum Warenversand, und in Verkehr bringen, also beispielsweise an Endverbraucher versenden.
  • Verpackungen aus dem Ausland nach Deutschland verschicken und somit in den Geltungsbereich des deutschen Verpackungsgesetzes bringen.
Leitfaden für Onlinehändler

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Online-Händler, auf die das zutrifft, sind dazu verpflichtet, sich (finanziell) an einem behördlich zugelassenen Rücknahme- und Verwertungssystem zu beteiligen. Diese sorgen für die Sammlung und kostenfreie Entsorgung gebrauchter, beim Endverbraucher anfallender Verkaufsverpackungen. Darüber hinaus sind unter anderem Registrierungen bei der im jeweiligen Zielland zuständigen Registrierungsstelle nötig. Wer Verpackungen vertreibt, die nicht ordnungsgemäß registriert sind, oder sich nicht an einem Rücknahme- und Verwertungssystem beteiligt, muss mit einem Bußgeld von bis zu 200.000 Euro rechnen. Im Ausland können je nach Land und Tatbestand noch strengere Sanktionen erfolgen.

Pflichten beim Vertrieb von Elektrowaren und Batterien

Wie eingangs erwähnt, geht auch der Vertrieb von Elektrowaren und Batterien mit weltweiten Verpflichtungen einher. So müssen sich betroffene Online-Händler weltweit an Auflagen und Richtlinien zum Inverkehrbringen, zur Rücknahme und zur nachhaltigen, ressourcenschonenden Entsorgung halten. Wer Elektrowaren anbietet, muss beispielsweise beim Auslandsversand einen Bevollmächtigten im jeweiligen Zielland benennen und von diesem alle vertriebenen Elektrowaren bei der zuständigen Registrierungsbehörde anmelden lassen.

Als Elektrogerät gilt jeder Artikel, der elektrische Energie nutzt, diese durchleitet oder misst. Darunter fallen etwa Fernseher, Kühlschränke und Mikrowellen, aber auch Produkte, die viele Menschen nicht intuitiv als Elektrogeräte einordnen würden: etwa batteriebetriebene Armbanduhren, Möbel mit integrierter Beleuchtung, USB-Sticks oder Lade- und Verbindungskabel.

Als Elektrogerät gilt jeder Artikel, der elektrische Energie nutzt, diese durchleitet oder misst. Darunter fallen etwa Fernseher, Kühlschränke und Mikrowellen, aber auch Produkte, die viele Menschen nicht intuitiv als Elektrogeräte einordnen würden: etwa batteriebetriebene Armbanduhren, Möbel mit integrierter Beleuchtung, USB-Sticks oder Lade- und Verbindungskabel.

Potenziell besonders aufwendig und kostspielig: Wer Elektrowaren in Verkehr bringt, ist dazu verpflichtet, sich an der Altgeräteentsorgung zu beteiligen – auch im Online-Handel. Rechtliche Grundlage dafür ist auf Europaebene die WEEE-Richtlinie, die den Vertrieb, die Rücknahme und die sachgemäße Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten regelt. Sie sieht vor, dass Hersteller „zumindest die Abholung von der Rücknahmestelle sowie die Behandlung, Verwertung und Beseitigung von Elektro- und Elektronikaltgeräten finanzieren“.

Wie diese Vorgaben im Detail umgesetzt werden, hängt vom jeweils landesspezifischen Gesetz ab, das die WEEE-Richtlinie in nationales Recht überträgt. Für Deutschland gilt: Wer mit Elektrowaren handelt beziehungsweise diese in Verkehr bringt, wird früher oder später dazu verpflichtet, innerhalb von 96 Stunden einen vollen Elektroschrott-Container bei einer kommunalen Sammelstelle abzuholen. Dessen Inhalt muss dann fachgerecht entsorgt werden. Zudem muss für den abgeholten Container ein Ersatz aufgestellt werden. Da sich Abholort und Zeitpunkt sowie die anfallenden Kosten nicht vorhersagen lassen, ist dieses „Container-Roulette“ mit einem gewissen Risiko für Online-Händler verbunden. Zumal bei Verspätung oder Nichtabholung fünfstellige Bußgelder drohen.

Sobald ein Händler zur Abholung eines solchen Containers verpflichtet wurde, bleiben ihm nur 96 Stunden zur Pflichterfüllung. Da die Zuteilung deutschlandweit erfolgt, kann der abzuholende Container auch am anderen Ende des Landes stehen.

Sobald ein Händler zur Abholung eines solchen Containers verpflichtet wurde, bleiben ihm nur 96 Stunden zur Pflichterfüllung. Da die Zuteilung deutschlandweit erfolgt, kann der abzuholende Container auch am anderen Ende des Landes stehen.

Neben den aufgezählten Verbindlichkeiten gelten für Onlinehändler, die Verpackungen, Batterien oder Elektrowaren anbieten, noch viele weitere Pflichten – die meisten davon auch im Ausland. Im kostenfreien Leitfaden von Deutsche Recycling erfahren Sie mehr darüber, wie Sie Ihre Pflichten als Online-Händler rechtssicher erfüllen und juristische Stolperfallen vermeiden.