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etracker Kunden können Änderungen aufgrund der europäischen E-Privacy-Richtlinie gelassen entgegensehen

Jasmin Zeihen an 12. Juli 2011 - 09:54 in e-Commerce Recht & Sicherheitsfragen, etracker

Stichtag 25. Mai 2011: Bis zu diesem Termin hätten die EU-Mitgliedsstaaten die Richtlinie 2009/136/EG zur Änderung der Richtlinie 2002/58/EG über die „Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation“ in nationales Recht umsetzen sollen.

Was sich hinter dieser sperrigen juristischen Aussage verbirgt, stellt nicht nur den Gesetzgeber, sondern letztendlich vor allem Website-Betreiber und Unternehmen aus dem Bereich Online-Marketing vor eine Herausforderung: Die E-Privacy-Richtlinie – Spitzname „Cookie-Richtlinie“ – schreibt vor, dass Nutzern „eine klare und verständliche Information bereitgestellt“ werden muss, wenn diese „irgendeine Tätigkeit ausführen“, die dazu führt, dass Informationen auf dem Gerät des Nutzers gespeichert werden oder auf bereits gespeicherte Informationen zugegriffen wird. Des Weiteren sollen die „Methoden der Information und die Einräumung des Rechts, diese abzulehnen […] so benutzerfreundlich wie möglich gestaltet werden“. Das bedeutet: Nutzer müssen klar über die Sammlung von Nutzerprofilen und den Einsatz von Cookies oder ähnlichen Techniken informiert werden und diesem explizit zustimmen. Dabei ist bisher unklar, wie dies technisch umgesetzt werden soll und ob bestimmte Browsereinstellungen bereits eine Zustimmung darstellen können.

Grundsätzlich lässt sich bisher lediglich feststellen: Das sogenannte Opt-out-Verfahren, wie es die bestehende deutsche Gesetzgebung im Telemediengesetz (TMG) beschreibt, soll durch die Vorgaben der EU-Richtlinie zu einem Opt-in umgewandelt werden. Das heißt, es wird nicht automatisch von der Zustimmung des Nutzers ausgegangen, solange kein Widerspruch erfolgt, sondern dieser muss sein Einverständnis aktiv erklären.

Bisher ist die EU-Richtlinie weder in Deutschland noch in einem anderen EU-Mitgliedsstaat in nationales Recht umgesetzt worden. Somit droht den betroffenen Staaten zwar ein Bußgeldverfahren, für Website-Betreiber und Online-Marketing Unternehmen besteht jedoch aufgrund nicht vorhandener gesetzlicher Regelungen aktuell noch kein akuter Handlungsbedarf. Doch welche gesetzlichen Vorgaben auch immer in der nächsten Zeit verpflichtend werden – etracker Kunden können diesbezüglichen Veränderungen gelassen entgegensehen: als ein führender Anbieter von Produkten und Dienstleistungen zur Optimierung von Websites und Online-Marketingmaßnahmen setzt das Hamburger Unternehmen bei allen seinen Lösungen schon seit Jahren auf eine 100-prozentige Datenschutzkonformität. Auch in Bezug auf die E-Privacy-Richtlinie haben die Spezialisten von etracker bereits eine Option entwickelt, mit der Website-Betreiber sich Richtlinien-konform verhalten können.

etracker bietet die Möglichkeit an, die Nutzer vor der Aufzeichnung von Daten um deren Einwilligung zu bitten. Dafür wird der Nutzer bei seinem Besuch über einen Dialog, der als Layer über die Website gelegt wird, um seine Zustimmung zur Datenaufzeichnung gebeten. Gleichzeitig erfolgt eine genaue Information darüber, welche Daten zu welchem Zweck aufgezeichnet werden und das im Fall einer Zustimmung die Aufzeichnung im Einklang mit der deutschen Gesetzgebung geschieht. Lehnt ein Nutzer die Datenerhebung ab, wird ihm ein Session Cookie gesetzt, dass dieses Opt-out festhält. Dieses sogenannte Session-Cookie darf im Einklang mit der Richtlinie verwendet werden und wird nach Sitzungsende automatisch gelöscht. Bei seinem nächsten Besuch wird die Zustimmung erneut erfragt. Stimmt ein Nutzer der Datenerhebung zu, hat er zwei Möglichkeiten: Entweder er erteilt seine grundsätzliche Zustimmung, die auch für alle zukünftigen Besuche gilt – in diesem Fall wird ein permanentes Cookie gesetzt und es erfolgt keine weitere Nachfrage. Oder er stimmt der Datenerhebung lediglich für die aktuelle Session zu und wird dann bei seinem nächsten Besuch erneut gefragt.

Jasmin Zeihen

Jasmin Zeihen ist PR-Assistentin bei Möller Horcher Public Relations GmbH. Die Möller Horcher Public Relations GmbH (www.moeller-horcher.de) ist eine Agentur für Public Relations mit einer Spezialisierung auf IT- und High-Tech-Unternehmen. Das Team rund um Gabriele Horcher (42) und Thomas Möller (47) besteht aus 17 Mitarbeitern. Möller Horcher PR betreut über 40 führende Technologie-Unternehmen und gehört mit einem Umsatz von rund 800.000 Euro zu den kleinen unter den großen Agenturen. Die Kunden sind hauptsächlich im Business-to-Business-Bereich tätig.

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